Interessensgrupe Streitgarnstraße  Oberaich - Bruck an der Mur

Lokalaugenschein Streitgarnbach
eine Zumutung

Wildbach- und Lawinenverbauung, Gemeinde, Land und Bund einheitlich

unverständlich und nur Ausreden! 

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Kaum zu glauben, aber auf unsere Stellungnahme zum Gefahrenzonenplan wurde, anders als beim Einspruch zum Flächenwidmungsplan-Entwurf 2019, rasch reagiert.

Bereits drei Tage nach der unsererseits abgegebenen Stellungnahme zum Gefahrenzonenplan wurden wir am Donnerstag, dem 2. Juli um ca. 11 Uhr telefonisch verständigt, dass um 11:30 Uhr ein Lokalaugenschein mit den zuständigen Herren aus Bund, Land, Gemeinde und Wildbach- und Lawinenverbauung stattfindet. Womöglich war die Info so extrem kurzfristig angesetzt worden, um eine große Beteiligung der Interessensgruppe zu vermeiden. Man wollte einfach unter sich sein.

Man kann niemanden logisch erklären, dass die betroffenen Herren allesamt rein zufällig, genau an diesem Tag und zu dieser Zeit zusammenkamen. Also wäre eine zeitgerechte Information möglich gewesen, denn auch diese Herren wurden nicht gerade mal eine ½ Stunde vorher zu einem Lokalaugenschein eingeladen, da Sie ja mehrere Location in Augenschein nehmen wollten.

Dabei ist das Größte was wir bis heute miterleben durften, die Stellungnahme und der Befund der dafür zuständigen Herren. Die Stellungnahme des Befundes, eine sogenannte Sachverhaltsdarstellung, bezieht sich mehr auf einen Heimatkundeunterricht der 4. Volksschulklasse und umfasst 15 Seiten. Wir wohnen seit beinahe 50 Jahren hier und man will uns über die Gegebenheiten in der KG Streitgarn Unterricht erteilen. Man kann es damit vergleichen als wenn man einen langjährigen Schutzhauswirt über die Wettervorgänge in seinem Einzugsgebiet belehren will. Die abschließende Stellungnahme der unten angeführten Herren war gerade mal 12 Zeilen lang!

Hallo geht´s noch!

beim Lokalaugenschein anwesend waren:

  • Hr. DI Andreas Pichler (Bundesministerium für Landwirtschft, Regionen und Tourismus)
  • Hr. DI Max Pöllinger (Sektion Steiermark des Forsttechnischen Dienstes für Wildbach- und Lawinenverbauung)
  • Hr. Mag. Gernot Sommer (Land Steiermark)
  • Hr. DI Dr. Robert Pichler (Stadtgemeinde Bruck an der Mur)
  • Hr. DI Wilhelm Machold (Planverfasser)
  • Hr. DI Martin Streit (Für die Gebietsleitung Ost des Forsttechnischen Dienstes für Wildbach- und Lawinenverbauung)
  • Hr. DI Georg Deutschmann (Gefahrenzonenplanreferent)
  • Hr. Ing. Thomas Fürstaller (Gefahrenzonenplanreferent)

stellungnahme02

Was aber zu reinem Hohn wird ist die Aussage im Befund, dass Einzugsgebiete im Detail begangen wurden. Eine Frechheit, denn die besagten Herren rührten sich, trotz mehrmaliger Anfrage den nicht vorhandenen Streitgarnbach endlich in Augenschein zu nehmen, keinen Meter von der Stelle. Wir behaupten in dieser Veröffentlichung sogar, dass die Herren von Bund, Land und Gemeinde, insbesondere Hr. DI Georg Deutschmann (Gefahrenzonenplanreferent), welcher für die Antragstellung verantwortlich zeigte, sowie Hr. DI Dr. Robert Pichler von der Stadtgemeinde Bruck an der Mur sich womöglich nie wirklich vom sogenannten IST-Zustand vor Ort ein Bild machten. Denn das würde wiederum bedeuten, dass diese Herren entweder mit Scheuklappen der Fiakerpferde, oder mit verbundenen Augen, also sozusagen blind einen Lokalaugenschein durchgeführt haben.

Im Video, weiter unten ist der Istzustand
vom Freitag, dem 10. Juli 2020 zu sehen!

oder auch auf Youtube: https://www.youtube.com/watch?v=M6htx69qeZg&feature=youtu.be

stellungnahme bruck mur01

Die letztendlich ausgestellte Stellungnahme der Kommission ist gerade mal ca. 12 Zeilen lang und beinhaltet lediglich eine Machtdemonstration dieser Herren. Es wurde bei der Stellungnahme der Herren auf keine von uns gestellten Fragen im Befund Bezug genommen.

Weiters werden in der Stellungnahme die Abflussverhältnisse angesprochen. Über diese Abflussverhältnisse wurde unsererseits beim Lokalaugenschein ebenso eine Frage gestellt. Hr. DI Andreas Pichler (Bund) in Einstimmigkeit mit den anwesenden Herren antwortete darauf, dass dies nicht relavant sei, und für die Kommission keine Bedeutung habe, obwohl eben genau hier bei Schwerregen erfahrungsgemäß mehr Wasser in die gelbe Zone zufließt, als das gesamte Gerinne in der Streitgarnstraße bei Schwerregen Wasser führt. Eine Kennzeichnung der angrenzenden Grundstücke und Bauten wurden eigenartigerweise nicht vorgenommen.

ungekennzeichnete

 

abflussrohr

Ebenso ist der letzte Satz der erhaltenen Stellungnahme sehr verwunderlich, denn beim Lokalaugenschein wurde von eben diesen Herren von Bund und Land Steiermark bestätigt, dass die Kennzeichnung NG (Naturgefahr) auf alle sich in gelber Zone befindlichen Bauten anzuwenden ist. Audiohandymitschnitt liegt bei der Interessensgruppe auf. Hr. DI Dr. Robert Pichler bestätigte dies, indem er wortwörtlich erklärte, dass dies im neuen Flächenwidmungsplan-Entwurf 2020 eingearbeitet sein wird.
OH WUNDER - und nun wollen diese Herren nichts mehr damit zu tun haben?

 

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Gesprächsführer Hr. DI Andreas Pichler seineszeichens für das Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus zuständig, brach sämtliche Gespräche und Anfragen mit der immer wiederkehrenden Aussage ab:

"Wir sind nur hier um den IST-Zustand festzustellen"

Es handelt sich um eine bodenlose Frechheit im Befund zu behaupten, dass das Streitgarnbachl ebenso wie der Hangwegbach im Zuge des Lokalaugenscheins im Detail begangen wurden. Wie im Video zu sehen gibt es das Gerinne nicht mehr. Sie werden es bei einer Begehung auch nicht finden. (Motorsäge und Machete mitnehmen)

Video vom nicht auffindbarem Streitgarnbach - aufgenommen 10. Juli 2020

Wie diese Herren zu diesem Urteil gekommen sind fragen wir uns noch heute!!


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Wir wollen hier mal einige Vermutungen in den Raum stellen, ohne jemanden dabei zu beschuldigen.

Lassen Sie uns nur mal ein paar Fakten dazu aufzuzeigen
Gefahrenzonenplan – Flächenwidmungsplan

flaechenwidmungsplan

  • In der 32. Gemeinderatssitzung vom 30. April 2020 wurden drei Anträge zu einer Flächenwidmungsplan - Änderung durch den Gemeinderat genehmigt.
  • Einige Tage darauf konnte man auch schon feststellen, dass diese Änderungen im Flächenwidmungsplan-Entwurf eingearbeitet waren.

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Der Gefahrenzonenplan wurde jedoch nicht eingearbeitet,
was weitere Spekulationen zulässt.

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  • Der Gefahrenzonenplan 2020 lag bereits am 2. Juni zur Aufsicht auf.
  • Hier wurde aber bis heute, Donnerstag dem 16. Juli 2020, also auch nach Beendigung der Auflagefrist keine Änderung des Flächenwidmungsplans vorgenommen.

gefahrenzonenplan

Hier liegt die Vermutung sehr nahe,
dass dies womöglich absichtlich unterlassen wurde
(es gilt die Unschuldsvermutung)

Wäre es nämlich zu einer Einarbeitung des Gefahrenzonenplans in den Flächenwidmungsplan gekommen, so hätten womöglich die von dieser Änderung betroffenen Grundstückeigentümer über diese einschneidende Änderung im Flächenwidmungsplan-Entwurf 2019 verständigt werden müssen. In diesem Fall hätten die betroffenen Grundstücksbesitzer auch eine Möglichkeit erhalten, gegen den bis 1. Juli zur Einsicht aufgelegten Gefahrenzonenplan, Stellung zu beziehen bzw. Einsprüche geltend zu machen.

Laut Auskunft des Hr. DI Dr. Robert Pichler vor der Kommission beim Lokalaugenschein war dies zeitlich nicht mehr machbar. Aber es war sowohl möglich Anträge zur Änderung des Flächenwidmungsplan-Entwurfs 2019 bezüglich Umwidmung in WR (Wohnraum) bereits einige Tage nach der Genehmigung durch den Gemeinderat am 30. April 2020 einzuarbeiten.

Zu diesem Zeitpunkt war auch das zuständige Büro womöglich nicht vollbesetzt. Wir wollen dies nur aufzeigen, sollte man hier versuchen womöglich Personalmangel als Ursache anzuführen!

DENKEN Sie mal darüber nach

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Weiter zum Lokalaugenschein

Es muss einem erst mal die Augen geöffnet werden, ob der Sinnlosigkeit einer Stellungnahme bzw. eines Einspruchs gegenüber diesem Heer von Fachbeamten und Sachverständigen.

EIGENTLICH SCHADE, wie hier mit Bürgern umgegangen wird

Verarschen können wir uns selbst auch. Dazu benötigen wir garantiert keine Kommission,
welche uns vor Augen führt wie es um unsere Stellungnahmen und Einsprüche bestellt ist.
Eine nicht anfechtbare Beurteilung ist die Folge!!
Hier entscheiden entgegen allen Erfahrungswerten unantastbare Fachbeamte!
(lediglich eine Zivilrechtsklage könnte eingebracht werden - Bürger gegen Gemeinde - Land  nein Danke)

Alles sinnlose Geldausgaben, denn die anwesenden Herren schmunzelten nur ob unserer Anfragen. Man wurde in keiner Weise gehört - noch wurde auf unsere Fragen geantwortet. Mangels Wissens oder Nichtwollens bleibt dahingestellt.

Nichts als Ausreden waren die Folge

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Bevor wir nun näher auf die Einzelheiten eingehen wollen, dürfen wir die wichtigste Aussage, welche stupid immer wieder wiederholt wurde, vorwegnehmen:

„Wir sind nicht hier, um darüber zu reden, sondern wir sind nur angereist um den IST – Zustand festzustellen.“

Es wurde aber mit keiner Zeile festgehalten wie sich der derzeitige IST-Zustand präsentiert. Womöglich widerrechtliche Bewilligungen, wie etwa Überquerungen eines Gerinne in Roter Zone ohne bauliche Sondermaßnahmen im Jahr 2018 (eventuelle Tieferlegung des Gerinnes) unter der Verantwortung von Hr. Bgm. Peter Koch, wurden in keiner Weise zur Kenntnis genommen, sondern mit der schon mehrmals angesprochenen Aussage des Hr. DI Andreas Pichler (Bund) abgetan. Keine Begehung und damit blinde Bestätigung der Kommission (siehe Video!).

Wobei anzumerken wäre, dass die dieser Kommission angehörenden Herren womöglich noch nie gesehen haben, wie dieses widersprüchlich als Streitgarnbachl bezeichnete Gerinne im nicht auffindbaren Oberlauf aussieht. Auch die Thematik in der Streitgarnstraße wurde mit keinem Wort erwähnt!! Hier würde bereits eine kostengünstige Tieferlegung des Gerinnes dazu führen, die gelbe Zone in diesem Bereich zurückzunehmen. Damit wären womöglich auch gesetzeskonforme Überführungen des Gerinnes möglich. Auch eine andere mögliche Führung des Streitgarnbachls würde zu einer Komplettlösung beitragen.

Sollte dies nicht auch im IST-Zustand angemerkt werden?

Leider NEIN und immer wieder nur:

„Wir sind nicht hier, um darüber zu reden, sondern wir sind nur angereist um den IST – Zustand festzustellen.“

Zawos waren dann diese Herren vor Ort! Ohne Besichtigung hätten Sie das Ganze auch bequem von zu Hause entscheiden können! Wäre auf alle Fälle billiger gewesen!

Ach ja, du liebes Österreich

Schade ums Geld was diese Herren an diesem Tag womöglich gekostet haben.

Und durch diese nicht nachvollziehbaren Entscheidungen
verlieren in Oberaich immer mehr Bürger gesamt gesehen
mehrere Millionen an Euro ihres Privatvermögens.

mit unserem Hr. Altbürgermeister Gerhard Weber wäre dies Alles bereits Geschichte und zum Wohlwollen aller erledigt worden!

Verantwortlich dafür sind womöglich Bund, Land und Gemeinde
denn kostengünstige Lösungsvorschläge sind vorhanden!

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Fragen und Antworten

FRAGE:  Darf es sein, dass fremde Gewässer ohne weiteres in ein ROTE-ZONE Gerinne eingebunden werden.
ANTWORT: Jetzt ist es schon so, was soll man dagegen machen!

Wie wäre es darauf aufmerksam zu machen, dass es kostengünstige Lösungen gibt diese Zustände zu beseitigen?

FRAGE: Darf es sein, dass eine Zufahrt zu einem Grundstück durch eine Überführung des ROTE-ZONE Gerinne ohne bauliche Sondermaßnahmen (eventuelle Tieferlegung des Gerinnes) von der Stadtgemeinde 2018 unter der Verantwortung von Hr. Bgm. Peter Koch genehmigt wird, und somit eine Gefahr darstellt. Und diese Überführung nach der Endkommission auch noch um mehr als 1 Meter womöglich ohne Genehmigung verbreitert wurde, und das Gefahrenpotential sich dadurch um ein Vielfaches erhöht??
ANTWORT: Schulterzucken und eine Art: "Was soll´s ist schon da“

FRAGE: Wer ist für die Pflege und Instandhaltung des ausschließlich zur Oberflächenwasserbeseitigung der Hangwegsiedlung dienende ROTE-ZONE Gerinne, liebevoll Streitgarnbachl genannt, verantwortlich? Verrohrung beinahe zugewachsen! Wer übernimmt hier die Verantwortung. Von einem Bach ist weit und breit nichts zu sehen! Dient nur der Oberflächenwasserbeseitigung der Hangwegsiedlung.
ANTWORT: Ratlose Gesichter und versuchte Antworten die aussagen, dass der Erbauer des Gerinnes die Verantwortung habe. In diesem Falle wäre es die Wildbach- und Lawinenverbauung gewesen, welche aber ihrerseits darauf hinweist, dass dies vom Vorgänger so übernommen wurde. Und dafür könne man nichts. Meine Herren, wo haben Sie studiert? Bei Übernahmen übernehmen sie in jedem Fall auch die Verantwortung. Wo kämen wir denn sonst hin? Obwohl die zugewachsene Verrohrung von der Wildbach- und Lawinenverbauung bzw. dessen Vorgänger durchgeführt wurde, versuchte man vage die Verantwortung auf den Grundbesitzer abzuwälzen. Ganz sicher war man sich auch hier nicht mit den Antworten. Ein Wechselbad der Gefühle ob dieser Ratlosigkeit.

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Wir fragen uns von wem wir hier versuchten Antworten zu bekommen!
Sollte eine Kommission nicht darüber Bescheid wissen?
Scheinen allesamt nicht kompetent dazu zu sein.

BITTE, WER DANN!

An welche Fachbeamte und Sachverständige sind wir hier nur geraten?

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FRAGE an Hr. DI Pichler (Bund) bezüglich Abgleich Gefahrenzonenplan vs. Flächenwidmungsplan:
Wird die neu im Gefahrenzonenplan eingetragene ROTE-ZONE mit einschließend umfasster GELBEN-ZONE im Flächenwidmungsplan mit der Kennzeichnung NG (Naturgefahr) eingetragen werden?
ANTWORT: Hr. DI Andreas Pichler informierte seinen Namenskollegen Hr. DI Dr. Robert Pichler darüber, dass dies natürlich stattfinden muss. Was uns aber besonders aufhorchen ließ ist die Tatsache, dass Hr. DI Andreas Pichler (Bund), Hr. DI Dr. Pichler (Stadtgemeinde Bruck/Mur) darüber informierte, dass für alle bestehenden Bauten in einer gelben Zone die Kennzeichnung NG (Naturgefahr) anzuwenden ist. Wir werden dies mit Argusaugen für ganz Oberaich und Bruck an der Mur beobachten.

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Besonderes Augenmerk verdient dabei das ROTE-ZONE Gerinne zwischen der verbauten Bodenwiese und der anschließenden landwirtschaftlichen Nutzfläche welche bereits im Stadtentwicklungskonzept der Stadtgemeinde Bruck an der Mur als „örtlicher Siedlungsschwerpunkt optional“ ausgewiesen ist.

 naturgefahr

FRAGE: Warum ist die landwirtschaftliche Nutzfläche nicht mit NG gekennzeichnet? Darf hier das Wasser nur das rechte, also mit NG gekennzeichnete Gebiet benutzen, und muss dasselbe Wasser den linken, also die landwirtschaftliche Nutzfläche meiden?
ANTWORT Hr. Pichler (Bund): Dies ist nur deswegen der Fall, weil diese sich in einer Gelben Zone befindliche landwirtschaftliche Nutzfläche noch nicht bebaut ist!

FRAGE dazu: Also, wenn ich Sie richtig verstanden habe, müsste wenn diese landwirtschaftliche Nutzfläche, wie im Stadtentwicklungskonzept vorgesehen bebaut wird, nach Bebauung anschließend mit dem der Kennzeichnung NG (Naturgefahr) versehen werden?
ANTWORT:  Ja, eigentlich schon, aber wer sagt, dass hier überhaupt gebaut wird!

Anmerkung: Wer sagt, dass es in den nächsten 100 bis 150 Jahren in diesem Gebiet zu Umweltkatastrophen kommt! Sie Hr. DI Pichler sagen dies. Urteilen Sie hier nicht mit zweierlei Maß.

FRAGE:  Hallo geht´s noch. Sind sie tatsächlich der Meinung, dass hier mit gutem Willen bebaut werden wird, und anschließend an die Bebauung eine Entwertung der Bauten stattfindet?
ANTWORT:  Verlegenheit und Kopfschütteln. Standardantwort – wir sind nur hier, um den Ist-Zustand festzustellen!

FRAGE: Warum eigentlich Rote und Gelbe Zone, obwohl hier kein Tropfen Wasser fließt. Wasser fließt erst dann, wenn die Oberflächenwasserbeseitigung, welche in das von Ihnen lieb genannte Streitgarnbachl entsorgt wird. Ist es bei ihren Begehungen schon einmal vorgekommen, dass dieses Gerinne Wasser führt? In den letzten hundert Jahren waren keinerlei derartige Vorkommnisse festzustellen! Müsste doch bei Ihren Begehungen aufgefallen sein, dass dieses Gerinne ausschließlich der Oberflächenwasserbeseitigung der Hangwegsiedlung dient.
ANTWORT: Es folgte ein Versuch uns über die Bedeutung Rote Zone aufzuklären. Mittlerweile schon seit einigen Jahren immer wieder durchgekaut und bis heute keine Übereinstimmung festgestellt. Man beharrt darauf, dass im Prinzip jede Furche oder Vertiefung des Geländes durch Gutachten der Wildbach- und Lawinenverbauung mir nichts dir nichts zur Roten Zone erklärt werden kann. Denn hier könnte es den Erfahrungen der letzten 50 Jahren widersprechend,  wenn auch stets ohne Wasser führend, womöglich in den nächsten 100 bis 150 Jahren zu einer Umweltkatastrophe kommen.

Warum bitte kennzeichnet man nicht ganz Bruck an der Mur mit NG? Überschwemmungen waren in Bruck an der Mur schon häufiger, als in der Streitgarnstraße, zu bekämpfen!!


Statt KG (Katastralgemeinde) könnte man Oberaich ja auch als KG (Kriegsgebiet) kennzeichnen, denn man kann nicht mit Bestimmtheit vorhersagen ob es nicht in den nächsten 100 bis 150 Jahren in diesem Gebiet zu Kriegshandlungen kommt.

In der letzten Gemeinderatssitzung wurde auf Aufforderung des Hr. Bgm. Peter Koch sogar ein Begräbnisantrag für die KG Oberaich gestellt!

Bitte wo bleibt die Logik dieser Herren!

 

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Fazit 

ZAWOS haben sich diese Herren die Mühe gemacht uns so kurzfristig über einen Lokalaugenschein zu informieren, wenn der Ausgang des Lokalaugenscheins von vornherein schon festgestanden ist!! Wurde hier nur der in der Stellungnahme angeführten Bitte eines Lokalaugenscheins genüge getan? Und dies ohne jedwede Besichtigung der angeblichen Roten Zone!

Zum Schluss wurde von einem der Herren
ein bühnenreif auswendig gelernter Antrag bzw. Beschluss kundgetan

Womöglich mangels eigener Meinung und nicht vorgenommener Besichtigung des Gerinnes, welches nicht mehr vorhanden ist, wurde einfach mit den Worten: "Schließe mich meinem Vorredner an", der Lokalaugenschein mit unbeantworteten   Fragen Schulterzuckend einseitig beendet.

Abschließend erweckten allesamt den Eindruck, dass man sich ganz einfach aus der Verantwortung stehlen will, sollte es tatsächlich zu einer Umweltkatastrophe kommen. 

Als Ausrede gilt womöglich dann:
"Die hier ansässigen Personen wussten über ihre Lage Bescheid"

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Nein so ist das nicht,
denn es wurden die Grundlagen zu dieser Beurteilung Jahre nach der Bebauung einseitig von Gemeinde und Wildbach- und Lawinenverbauung vorgenommen. Erstmals ca. 2007 und nun wieder 2020.  Vor mehr als 50 Jahren wurde mit der Bebauung in diesem Gebiet begonnen. Damals war in den Baubewilligungen zu lesen, dass es sich dabei um ein nicht Hochwasser gefährdetes Gebiet handelt.

Müsste in diesem Falle nicht die Gemeinde den nun erlittenen Verlust an Privatvermögen ausgleichen? Wir hatten allesamt damals in guten Glauben gebaut, bis es es von der Stadtgemeinde und der Wildbach- und Lawinenverbauung zur Umwidmung kam. Hatte die Gemeinde nicht Baubewilligungen ohne jede funktionierende Oberflächenwasserbeseitigung in der Hangwegsiedlung erteilt?

Wer ersetzt uns jetzt den Verlust unseres Privatvermögens?
Die Stadtgemeinde Bruck an der Mur oder die Wildbach- und Lawinenverbauung?

Jeder Einspruch bzw. jede Stellungnahme sowie auch kostengünstige Lösungen
die aufgezeigt wurden, fanden
kein Gehör bei den Verantwortungsträger
der Stadtgemeinde Bruck an der Mur unter Hr. Bgm. Peter Koch

VIELEN DANK an alle!


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